Beschreibung
Am 17. Juli wählte die Kommission 134 Verkehrsprojekte aus, die mehr als 7 Mrd. EUR an EU-Zuschüssen aus der Fazilität "Connecting Europe" (MCE oder Fazilität "Connecting Europe"), dem EU-Instrument für strategische Infrastrukturinvestitionen, erhalten sollen. Dies ist die umfangreichste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des laufenden MCE-Verkehrsprogramms.
Rund 83 % der Mittel sind für Projekte vorgesehen, mit denen die Klimaziele der EU durch die Verbesserung und Modernisierung des EU-Eisenbahnnetzes, der Binnenwasserstraßen und der Seewege entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) erreicht werden. 80 % der 7 Mrd. EUR werden für Eisenbahnprojekte bereitgestellt. Darüber hinaus ist am 18. Juli die überarbeitete TEN-V-Verordnung in Kraft getreten.
Die Mittel sind für Großprojekte zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindungen entlang des TEN-V-Kernnetzes bestimmt - in den baltischen Mitgliedstaaten (Rail Baltica), zwischen Frankreich und Italien (Lyon-Turin) und zwischen Dänemark und Deutschland (Fehmarnbelt-Tunnel).
Rund 20 Seehäfen in Irland, Spanien, Finnland, den Niederlanden, Deutschland, Malta, Litauen, Zypern, Kroatien, Griechenland und Polen erhalten Unterstützung für die Modernisierung der Infrastruktur, von denen einige die landseitige Stromversorgung von Schiffen oder den Transport erneuerbarer Energien ermöglichen.
Die Arbeiten an der Binnenwasserstraßeninfrastruktur werden die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Frankreich und Belgien im Seine-Schelde-Becken und zwischen Rumänien und Bulgarien auf der Donau verbessern. Binnenhäfen in Österreich, Deutschland und den Niederlanden werden ebenfalls Mittel erhalten, um das europäische Fluss- und Kanalnetz für den nachhaltigen Verkehr weiter zu fördern.
Im Straßenverkehr werden die Einführung kooperativer intelligenter Verkehrssysteme und -dienste (IVS) und die Schaffung neuer sicherer Parkplätze die Sicherheit für Bürger und Unternehmen erhöhen.
Die Projekte zum Flugverkehrsmanagement werden die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Luftraums weiter vorantreiben, damit der Luftverkehr effizienter, sicherer und nachhaltiger wird.
Schließlich werden mehrere Projekte die Kapazitäten entlang der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine erhöhen, die zur Erleichterung der Ein- und Ausfuhren zwischen der Ukraine und der EU eingerichtet wurden. Diese Projekte betreffen:
- Verbesserung der Straßenverkehrsinfrastruktur an den Grenzübergängen zwischen der Ukraine, Moldawien und Rumänien;
- die Erhöhung der Kapazität des ungarisch-ukrainischen Eisenbahngrenzübergangs;
- einen neuen Straßenabschnitt in Polen, der bis zur Grenze mit der Ukraine reicht;
- Studien und Arbeiten zur Integration des ukrainischen Eisenbahnsystems in die EU.
Die nächsten Schritte
Sobald die Liste der 134 Projekte von den Mitgliedstaaten genehmigt wurde, wird die Kommission den Finanzierungsbeschluss offiziell annehmen und die Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) wird mit der Ausarbeitung der Finanzhilfevereinbarungen beginnen. Die Ergebnisse sind vorläufig und werden erst dann endgültig, wenn die Kommission die entsprechende Vergabeentscheidung angenommen hat.
Hintergrund
Die 134 Projekte wurden aus insgesamt 408 Anträgen ausgewählt, die im Rahmen dieser Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen eingereicht wurden, die am 18. Januar 2024 endete.
Die EU-Förderung erfolgt in Form von Zuschüssen, die zur Kofinanzierung der gesamten Projektkosten verwendet werden.
Im Rahmen des MZE-Verkehrsprogramms für den Zeitraum 2021-2027 stehen 25,8 Mrd. EUR für Zuschüsse zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014 hat die MZE mehr als 1.500 Projekte mit 37,5 Mrd. EUR im Verkehrssektor unterstützt (ohne die in dieser Runde ausgewählten Projekte).
Die aktualisierte TEN-V-Verordnung, die am 18. Juli in Kraft getreten ist, soll die Bemühungen um die Schaffung eines nachhaltigen und widerstandsfähigen Verkehrsnetzes in der EU verstärken, nachhaltige Verkehrsträger, die Digitalisierung und die Multimodalität fördern und gleichzeitig die klimatischen Herausforderungen und die militärische Mobilität angehen.
Quelle: Europäische Kommission
Bildinhaber: ED Trentino_Canva