Beschreibung
Am 28. Juli stellte die Kommission in einer vorläufigen Entscheidung fest, dass Temu gegen seine Verpflichtung aus dem Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat, das Risiko der Verbreitung illegaler Produkte auf seinem Markt angemessen zu bewerten.
Die Daten zeigten, dass für die Verbraucher in der EU ein hohes Risiko besteht, auf der Plattform auf illegale Produkte zu stoßen. So ergab die Analyse eines von der Kommission durchgeführten Testkaufs, dass Verbraucher, die auf Temu einkaufen, mit hoher Wahrscheinlichkeit auf nicht konforme Produkte stoßen, wie Kinderspielzeug und Kleinelektronik.
Der Analyse der Kommission zufolge war die Risikobewertung von Temu vom Oktober 2024 ungenau und basierte auf allgemeinen Brancheninformationen und nicht auf spezifischen Details über den Markt. Dies könnte zu unzureichenden Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Produkte geführt haben.
Die Kommission wird weitere mutmaßliche Verstöße untersuchen, die im Oktober 2024 eingeleitet wurden. Dazu gehören die Wirksamkeit der Risikominderungsmaßnahmen, die Verwendung von süchtig machenden Designmerkmalen, die Transparenz der Empfehlungssysteme und der Zugang zu Daten für Forscher.
Die vorläufigen Feststellungen der Kommission greifen dem endgültigen Ergebnis der Untersuchung nicht vor, da Temu nun die Möglichkeit hat, seine Verteidigungsrechte wahrzunehmen, indem es die Untersuchungsakte der Kommission einsehen und schriftlich auf die vorläufigen Feststellungen der Kommission reagieren kann. Parallel dazu wird der Europäische Ausschuss für digitale Dienste konsultiert werden.
Sollten die vorläufigen Feststellungen der Kommission endgültig bestätigt werden, würde die Kommission eine Entscheidung über die Nichteinhaltung der Vorschriften erlassen und feststellen, dass Temu gegen Artikel 34 des Gesetzes über digitale Dienste verstößt. Eine solche Entscheidung könnte Geldbußen in Höhe von bis zu 6 % des gesamten weltweiten Jahresumsatzes des Anbieters zur Folge haben und ihm auferlegen, Maßnahmen zur Behebung des Verstoßes zu ergreifen. Eine Entscheidung über die Nichteinhaltung kann auch eine verstärkte Überwachung auslösen, um die Einhaltung der Maßnahmen sicherzustellen, die der Anbieter zu ergreifen beabsichtigt, um den Verstoß zu beheben.
Am 31. Oktober 2024 eröffnete die Kommission ein Verfahren gegen Temu. Die Untersuchung der Kommission wird in Zusammenarbeit mit den nationalen Koordinatoren für digitale Dienste, den Zollbehörden, den Marktüberwachungsbehörden und anderen relevanten Dritten im Einklang mit den in der Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr dargelegten Grundsätzen durchgeführt und läuft parallel zu einer separaten Untersuchung des Netzes für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC) und der ersten Überprüfung der Produktsicherheit, so dass ein umfassender und koordinierter Ansatz zur Ausräumung der Bedenken gegen die Praktiken von Temu gewährleistet ist.
Die stetige Zunahme des Online-Verkaufs von Produkten in der EU geht mit einer Zunahme unsicherer, gefälschter oder nicht konformer Produkte einher, die der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, der Umwelt und dem fairen Wettbewerb im digitalen Binnenmarkt schaden könnten.
Um diesen Risiken entgegenzuwirken, enthält der Rechtsakt über digitale Dienste die Verpflichtung, gegen illegale Online-Inhalte vorzugehen, und verpflichtet die Plattformen, benutzerfreundliche Mechanismen einzurichten, die es den Nutzern ermöglichen, illegale Inhalte zu melden und gegen die Entscheidung über die Moderation von Inhalten vorzugehen. Das Gesetz über digitale Dienste sieht auch spezifische, an Online-Marktplätze angepasste Regeln vor, wie z. B. das Tracking von Betreibern, um sicherzustellen, dass alle Online-Marktplätze Informationen über Betreiber, die ihre Produkte oder Dienstleistungen verkaufen, sammeln. Schließlich verbietet das Gesetz über digitale Dienste dunkle Muster und legt Regeln für die Werbung und detaillierte Transparenzverpflichtungen fest, einschließlich der Frage, wie den Verbrauchern Produkte empfohlen werden.
Quelle: Europäische Kommission
Eigentümer des Bildes: Temu