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Autonomie im neuen Jahrtausend

Die durch das Statut von 1972 garantierte Autonomie ist nicht immer dieselbe geblieben, sondern wurde durch ständige Verhandlungen mit dem Staat geformt, wodurch die Selbstverwaltungsräume je nach den Gegebenheiten mal vertieft und mal verkleinert wurden. Dies geschah sowohl im Rahmen allgemeiner Verfassungsreformen, die die republikanische Regionalordnung betrafen, als auch während außergewöhnlicher Ereignisse wie der Wirtschaftskrise 2008, der Coronavirus-Pandemie und dem Sturm Vaia.

Veröffentlichungsdatum:

28.08.2025

© Fondazione Museo storico del Trentino - Attribuzione

Beschreibung

Seit 2001 wurde die regionale Autonomie durch wichtige Reformen beeinflusst, die ihre Ausübung je nach politischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten vertieft oder eingeschränkt haben. Zu Beginn des Jahrtausends erfuhr das Rechtssystem von Trentino-Südtirol seine ersten bedeutenden Änderungen: Mit dem Verfassungsgesetz Nr. 2 von 2001 wurde das Wahlsystem reformiert und die Zuständigkeit von der Region auf die Provinzen übertragen.

So konnten die Trentinerinnen und Trentiner im Jahr 2003 zum ersten Mal direkt den Präsidenten der autonomen Provinz Trient wählen, während der Regionalrat in ein Gremium zweiten Grades umgewandelt wurde, das sich aus der Summe der beiden unabhängig voneinander gewählten Provinzialräte des Trentino und Südtirols zusammensetzt. Die Rolle der Provinzen wird dadurch gestärkt, indem beispielsweise eine unterschiedliche Wohnsitzdauer für die Ausübung des Wahlrechts festgelegt wird (1 Jahr in der Provinz Trient, 4 Jahre in der Provinz Bozen) und das obligatorische Verhältniswahlrecht nur für die Provinz Bozen bestätigt wird.

Ebenfalls im Jahr 2001 hat das Verfassungsgesetz Nr. 3 die Beziehungen zwischen Staat und Regionen im föderalistischen Sinne tiefgreifend verändert und die Gesetzgebungs- und Verwaltungsbefugnisse der Regionen neu definiert. Die Reform des Titels V der Verfassung betraf in erster Linie die ordentlichen Regionen, aber die darin enthaltenen Bestimmungen sahen auch die Notwendigkeit vor, die Statuten der besonderen Regionen an die neuen Grundsätze anzupassen.

Wichtige Neuerungen für die Trentiner und Südtiroler Autonomie betreffen schließlich das Finanzsystem. Seit 1989 haben sich der italienische Staat und die autonomen Provinzen Trient und Bozen über die Aufteilung der Anteile an den Steuereinnahmen geeinigt, die zur Finanzierung der autonomen Zuständigkeiten bestimmt sind. Der 2009 mit der Regierung unterzeichnete "Mailänder Pakt" griff in diese Angelegenheit ein, indem er die festen und variablen Quoten abschaffte und festlegte, dass 9/10 der Steuereinnahmen, die im Gebiet erwirtschaftet werden, dort verbleiben.

Dieser Rahmen wurde in der Folge angesichts der schwierigen Wirtschaftslage und der notwendigen Manöver zur Sanierung des Staatshaushalts korrigiert. Im Jahr 2014 unterzeichnete Rom einen "Garantiepakt" mit Trient und Bozen, um die Verpflichtungen des Staates gegenüber den autonomen Provinzen festzulegen und ihre finanziellen Beziehungen zu regeln.

Schließlich haben der Sturm Vaia und die Coronavirus-Pandemie wichtige Fragen zur Zukunft der Autonomie aufgeworfen: Die Bewirtschaftung des Territoriums im Lichte des Klimawandels sowie die durch eine Epidemie ausgelöste Gesundheitskrise erfordern Überlegungen und Maßnahmen zur Risikoprävention und zur Abschwächung der zerstörerischsten Auswirkungen globaler Phänomene.

Texte und Erkenntnisse von

Stiftung Historisches Museum Trentino

Die Stiftung, die seit 2008 ein Organ der Provinz ist, befasst sich mit der Forschung, der Bildung und der Verbreitung der Geschichte und der Erinnerung an...

Zusatzinformationen

Letzte Änderung: 28.08.2025 18:09

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